Über die ISSE

Die ISSE ist die Studentenbewegung der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI). Das IKVI veröffentlicht die World Socialist Web Site, die am meisten gelesene sozialistische Tageszeitung der Welt.

Um mehr über die ISSE zu erfahren und/oder um dazu beizutragen eine Gruppe an deiner Schule/Uni aufzubauen, kontaktiere uns hier.

Die Perspektive der ISSE ist in seiner Erklärung skizziert. Sie beginnt:

Der Kapitalismus befindet sich in der tiefsten Krise seit den 1930er Jahren. All die Schrecken des 20. Jahrhunderts – Massenarbeitslosigkeit, Armut, Militarismus und die Gefahr eines Weltkriegs – entwickeln sich von Neuem.

Dieses Jahr wird die globale Wirtschaft zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg schrumpfen. Weltweit werden mehr als 50 Millionen Menschen wegen Werksschließungen und Entlassungen ihren Arbeitsplatz verlieren. Die zahl der dauerhaft hungernden Menschen wird 2009 wahrscheinlich um 100 Millionen steigen und damit die 1-Milliarde-Grenze deutlich überschreiten.

In Europa werden die Errungenschaften von jahrzehntelangen Kämpfen vernichtet, indem Löhne gekürzt, Sozialleistungen abgebaut und demokratische Rechte angegriffen werden. In Amerika – dem Herzen des Kapitalismus – wachsen die Slums und die Schlangen vor Lebensmittelausgaben. Millionen wurden entlassen und finden keine reguläre Arbeit mehr. Die Lebensbedingungen sind für Massen von Menschen unerträglich geworden.

Das muss nicht so sein! Große Fortschritte in Technologie und Wissenschaft haben zusammen mit einer beispiellosen globalen Integration der Produktion ein Potential für eine neue Ära menschlichen Fortschritts geschaffen. Aber junge Menschen sind mit einer Welt voll von Krieg, Entbehrung, Armut und Krankheit sowie Angriffen auf demokratische Grundrechte konfrontiert.

Der menschliche Fortschritt wird vom kapitalistischen System blockiert, das alle Bedürfnisse den Unternehmensgewinnen und der privaten Anhäufung von Reichtum unterordnet. Der Kapitalismus muss abgeschafft werden.

Die ISSE ist eine internationale Studentenorganisation, die eine sozialistische Bewegung der Arbeiter aufbauen will. Eine Bewegung, die schließlich das ganze Potential unserer heutigen Zeit realisiert, Krieg und Armut ein Ende setzt und die Grundlagen für eine wirkliche menschliche Freiheit und Gleichheit legt.

Beteilige Dich am Kampf für internationalen Sozialismus! Mach mit bei der ISSE!

Die Offensive gegen die arbeitende Bevölkerung

Unter Führung der Obama-Administration haben die Regierungen auf der ganzen Welt auf die Krise reagiert, indem sie Billionen an die Banken gezahlt und damit die Taschen derer gefüllt haben, die für die Krise verantwortlich sind.

In Deutschland hat die große Koalition den Banken 2 Billionen Euro versprochen und gleichzeitig eine Schuldenbremse ins Grundgesetz geschrieben. Die schwarz-gelbe Koalition wird im Namen der großen Banken und Konzerne dieses Geld von der Bevölkerung durch Lohnkürzung, Sozialabbau und Erhöhung von Massensteuern wieder reinholen. Gleichzeitig plant die Regierung eine Ausweitung und Eskalation des deutschen Militäreinsatzes in Afghanistan.

Weder von SPD und Grünen noch von der Linkspartei ist irgendeine ernsthafte Opposition gegen die sozialen Angriffe zu erwarten. Die rot-grüne Koalition selbst hat die bisher heftigsten Kürzungen auf den Weg gebracht und die Bundeswehr in eine internationale Interventionsarmee verwandelt.

In Berlin und anderen Bundesländern hat die Linkspartei längst gezeigt, dass sie alle Angriffe auf die sozialen Rechte unterstützt. Dort hat sie in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften und der SPD im öffentlichen Dienst über 10% Lohnkürzungen und etliche weitere Angriffe durchgesetzt.

Eine neue Bewegung gegen soziale Ungleichheit und Krieg wird unweigerlich in Konflikt mit den alten Bürokratien der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften geraten. Die Linkspartei ist kein Werkzeug der Arbeiter, um ihre Rechte zu verteidigen, sondern eine Initiative der herrschenden Elite, eine wirklich unabhängige Bewegung zu verhindern.

Die Krise trifft auch die Studierenden

Die Interessen der Studierenden können nur als Teil des Kampfes zur Mobilisierung der internationalen Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus verteidigt werden. Die grundlegenden Fragen mit denen Studierende konfrontiert sind – wie steigende Studiengebühren und Mieten sowie sinkende Löhne und Sozialleistungen – sind untrennbar mit den größeren Fragen verbunden, mit denen alle Arbeiter konfrontiert sind.

Die meisten Studierenden arbeiten und viele direkt für ihre Universität. Ihre Interessen als Arbeiter und Studierende fallen direkt zusammen. Die ISSE arbeitet nicht nur auf dem Campus, sondern unter weiten Teilen der Arbeiter.

Eine Hinwendung zu den Arbeitern bedeutet keine Zusammenarbeit mit den Gewerkschaftsbürokratien. Der Klassenkampf wird sich nur außerhalb der gewerkschaftlichen Apparate entwickeln können, die als Juniorpartner für Konzernleitung und Staat fungieren, die Arbeiter kontrollieren, den Klassenkampf unterdrücken und Zugeständnisse erzwingen. Politisch unterstützen diese Organisationen die Demokraten in den USA, die sozialistische Partei in Frankreich und die SPD in Deutschland.

Die ISSE ruft zum Bruch mit den alten Gewerkschaften und zum Aufbau unabhängiger Betriebs- und Nachbarschaftskomitees auf.

Ein sozialistisches Programm

Die Aufnahme des Klassenkampfs ist ein unvermeidbares und objektives Resultat der ökonomischen Krise. Aber um erfolgreich zu sein, muss er von einer neuen politischen Strategie angeleitet werden. Die Kämpfe der arbeitenden Bevölkerung und der Jugend müssen bewusst gegen das kapitalistische System gerichtet werden, das die Quelle von Arbeitslosigkeit, Armut und Krieg ist.

Es ist ein radikaler Wandel in der grundlegenden Organisation der Weltwirtschaft nötig. Die enormen Produktivkräfte der Menschheit dürfen nicht länger unter Kontrolle einer schmalen Schicht von Milliardären verbleiben. Nur eine sozialistische Umgestaltung der Wirtschaft, in deren Zentrum die Bedürfnisse der Menschen und nicht die privaten Profitinteressen gestellt werden, kann die drängenden Probleme lösen, vor denen Arbeiter heute stehen.

Der weltweite gesellschaftliche Reichtum ist heute so ungleich verteilt wie zu keiner Zeit seit der großen Depression. Das reichste Prozent der Gesellschaft hat das gleiche Einkommen wie die unteren 57 Prozent. Die drei reichsten Individuen besitzen mehr Vermögen als die ärmsten zehn Prozent der Bevölkerung. Die Wirtschaftskrise führt zu einer sozialen Katastrophe für Arbeiter auf der ganzen Welt. Zwangsvollstreckungen und Überschuldungen wachsen in einem geschichtlich beispiellosen Ausmaß.

Kein gesellschaftliches Problem, einschließlich des Klimawandels, kann innerhalb der bestehenden Eigentumsverhältnissen gelöst werden. Der Privatbesitz an den wichtigen Banken und Konzernen macht eine integrierte, rationale Wirtschaftsplanung im Interesse der Menschen unmöglich.

Die ISSE tritt für ein weltweites öffentliches Beschäftigungsprogramm im Umfang von Billionen Euro ein, das Arbeit in wichtigen Bereichen wie Bildung, Umweltschutz, Gesundheitswesen, soziale Infrastruktur und Kultur schafft. Wir stehen für die Vergesellschaftung der wichtigsten Teile des wirtschaftlichen Lebens – der großen Banken und Konzerne, des Transports, der Gesundheitsversorgung, Telekommunikation – und ihrer demokratischen Kontrolle durch die arbeitenden Bevölkerung. Wir kämpfen für eine Umverteilung des Reichtums: raus aus den Händen der Superreichen hin zur Verfügung der überwiegenden Mehrheit der Weltbevölkerung.

Für Internationalismus

Die Globalisierung hat den gesellschaftlichen Reichtum vermehrt. Längst existieren die objektiven ökonomischen und technologischen Bedingungen, um jedem Menschen auf der Welt einen anständigen und stets steigenden Lebensstandard zu ermöglichen. Die beiden Grundzüge des Kapitalismus – der Privatbesitz an den Produktionsmitteln und die Teilung der Weltwirtschaft entlang nationaler Grenzen – verhindern die fortschrittliche Nutzung und Entwicklung der menschlichen Produktivkräfte. Privatbesitz und die Produktion für Profit sowie das Nationalstaatensystem sind historische Hürden für den Fortschritt, die immer größere soziale Ungleichheit, Krieg und Diktatur hervorbringen.

Keines der Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, kann auf nationaler Ebene gelöst werden. Die Produktivkräfte der Menschheit haben die engen Grenzen der Nation längst gesprengt. Gleichzeitig sind die Probleme, mit denen Arbeiter und Jugendliche konfrontiert sind, in allen Ländern im Wesentlichen die gleichen. Allein die Arbeiterklasse, als einzig wirklich internationale Klasse, kann eine Lösung für die Krise entwickeln.

Die ISSE kämpft in allen Ländern gegen Nationalismus, Chauvinismus, Rassismus und Protektionismus. Diese Dinge werden eingesetzt, um die Arbeiter gerade in anbetracht der Krise zu spalten. Die arbeitende Bevölkerung aller Länder muss sich für einen gemeinsamen Kampf gegen die Vorherrschaft der Finanzaristokratie vereinen.

Gegen Militarismus und Krieg

Es sind nun mehr als sieben Jahre seit Ausbruch des Kriegs in Irak vergangen. Dieses aggressive Verbrechen führte zum Tod von mehr als einer Million Irakis und zerstörte eine ganze Gesellschaft. Die Leben von mehr als 4000 US-Soldaten wurden zusammen mit Milliarden von Euro an gesellschaftlichen Ressourcen vergeudet. Mit den Kriegen in Irak und Afghanistan versuchen die herrschenden Eliten in den USA und ihre europäischen Verbündeten, die militärische Kontrolle über die öl- und gasreichen Regionen zu errichten.

Die ISSE fordert den sofortigen und bedingungslosen Rückzug aller deutschen und anderer ausländischen Truppen sowie aller Söldner aus dem Irak und Afghanistan. Die militärischen Aggressionen der USA auf der ganzen Welt müssen aufhören. Die Kriegsmaschinerie Deutschlands und aller übrigen imperialistischen Länder muss aufgelöst und die unglaublichen Summen für ihre Unterhaltung als Reparationen an die durch sie zerstörten Länder gezahlt werden. Zudem muss das Geld für dringende gesellschaftliche Aufgaben im Inland eingesetzt werden.

Statt militärischer Gewalt, Unterdrückung und Ausbeutung, tritt die ISSE für eine sozialistische Außenpolitik ein, die auf Solidarität und gegenseitiger Hilfe aller arbeitenden Menschen basiert.

Für die Verteidigung demokratischer Rechte

Hinter dem Vorwand des "Kriegs gegen den Terror" wurden auf der ganzen Welt zahlreiche antidemokratische Maßnahmen durchgesetzt: einschließlich Folter, unbegrenztem Arrest und der systematischen Überwachung der ganzen Bevölkerung. Die Grundlagen eines Polizeistaates werden geschaffen, um Gewalt und Repression gegen Arbeiter und Jugendliche zu ermöglichen, die sich gegen Krieg, Arbeitslosigkeit und Armut zur Wehr setzen.

Die ISSE fordert die sofortige Rücknahme aller antidemokratischer Maßnahmen und die Wiederherstellung der grundlegenden demokratischen Rechte. Die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen und Folter in Politik und Wirtschaft müssen dafür zur Verantwortung gezogen werden.

Für Marxismus und Materialismus

Über Jahrzehnte hinweg wurden die Universitäten von der bankrotten Ideologie des Postmodernismus und damit verbundenen Strömungen dominiert. Die Grundlage solcher Philosophie ist die Zurückweisung von Wissenschaft, Fortschritt und objektiver Wahrheit. Die ISSE kämpft für Wiederbelebung des intellektuellen Erbes der Aufklärung und der materialistischen Philosophie, wie sie im Marxismus verkörpert ist.

Sozialismus erwächst als historische Notwendigkeit aus den Widersprüchen des Kapitalismus – eines Gesellschaftssystems, das seit langem keine fortschrittliche Rolle mehr spielt. Die ISSE vertraut auf die Entwicklung einer internationalen sozialistischen Bewegung, weil der Sozialismus die objektiven Interessen der Arbeiter, also der überwiegenden Mehrheit der Menschheit, ausdrückt.

Für eine unabhängige sozialistische Bewegung der Arbeiter

SPD und Linkspartei vertreten ebenso wie CDU und FDP nicht die Interessen der arbeitenden Bevölkerung, sondern die der Kapitalisten und Bankiers. Das gleiche gilt für Obama und die Demokraten in den USA, für Labour in Großbritannien und Australien, die Sozialisten in Frankreich und ähnliche bürgerliche Organisationen überall auf der Welt.

Die ISSE lehnt die Politik, diese Organisationen unter Druck zu setzen, ab. Diese Perspektive ist bankrott. Unser Ziel ist der Aufbau einer politischen Massenbewegung der arbeitenden Bevölkerung, die sich auf eine klare und umfassende theoretische Perspektive zum Kampf für die politische Macht stützt – der Aufbau einer Arbeiterregierung, die die Gesellschaft auf einer demokratischen, egalitären und rationalen Grundlage umgestaltet. Arbeiter brauchen ihre eigene Partei, ihr eigenes Programm und ihre eigene Stimme. Deshalb tritt die ISSE für den Aufbau der Partei für Soziale Gleichheit und der Vierten Internationale ein.

All die kleinbügerlichen Protest-Gruppen, wie die Neue Antikapitalistische Partei (NPA) in Frankreich oder die International Socialist Organisation (ISO) vertreten das entgegengesetzte Programm. Sie treten zwar unabhängig von den etablierten Parteien auf, versuchen aber in Wirklichkeit Arbeiter an die alten Organisationen zu binden.

Die ISSE lehnen das Hauptanliegen kleinbügerlicher 'linker' und liberaler Gruppen, die Identitätspolitik, ab. Diese erhebt Rasse, Religion, nationale Abstammung, Geschlecht oder die sexuelle Orientierung über die grundlegende Klassenteilung der Gesellschaft. Die treibende Kraft der Politik ist aber der Klassenkampf. Nur auf der Grundlage dieser Erkenntnis kann eine brauchbare Antwort auf die Krise gegeben werden.

Wir kämpfen für die Wiederbelebung einer internationalen sozialistischen Bewegung, die sich auf die Lehren der wichtigsten strategischen Erfahrungen der Kämpfe der Arbeiter stützt. Im 20. Jahrhundert hat es große revolutionäre Kämpfe für Sozialismus gegeben, aber sie wurden von den Stalinisten, der Sozialdemokratie und den Bürokraten der alten Arbeiterbewegung verraten. Die Folge waren zwei Weltkriege und Faschismus. Das darf nie wieder passieren.

Die ISSE sieht sich in der Tradition der großen Kämpfer des internationalen Sozialismus – Marx, Engels, Lenin, Luxemburg und Trotzki – die ihr Leben dem Aufbau einer unabhängigen revolutionären Partei der Arbeiter widmeten. Wir kämpfen für den Aufbau des Internationalen Komitees der Vierten Internationale – die Weltpartei der sozialistischen Revolution, die 1938 von Leo Trotzki gegründet wurde, der die sozialistischen Prinzipien gegen die stalinistische Bürokratie, wie sie sich in der Sowjetunion in 1920er und 1930er Jahren an die Macht gesetzt hat, verteidigte.

Sozialismus bedeutet die demokratische Kontrolle über die gesellschaftlichen Produktivkräfte und die Abschaffung der kapitalistischen Ausbeutung und Ungleichheit. Nicht der Markt soll jeden Aspekt des menschlichen Lebens dominieren, sondern die gesellschaftlichen Prioritäten sollen von den gemeinsamen Bedürfnissen bestimmt werden. Diese Prinzipien durchzusetzen ist die Aufgabe der Arbeiter und ihrer revolutionären sozialistischen Partei. Sozialismus wird nicht ohne einen bewussten Kampf für Marxismus erreicht werden. Eine Bewegung muss aufgebaut und ein Kampf geführt werden. Wir rufen Studierende und Jugendliche auf, diesen Kampf zu unterstützen und die ISSE aufzubauen.

Beteilige Dich am Kampf für internationalen Sozialismus! Mach mit bei der ISSE!

Die ISSE ist die Studentenorganisation der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) in Deutschland und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) auf der ganzen Welt. Das IKVI gibt die World Socialist Web Site (wsw.org) heraus, die meist gelesene sozialistische Publikation im Internet.

Wir rufen alle Studierenden, die mit dieser Erklärung übereinstimmen, dazu auf, das Programm, die Geschichte und die Analysen, die auf der WSWS veröffentlicht sind, ernsthaft zu studieren. Entscheidet Euch für eine Mitgliedschaft in der ISSE und bereitet mit uns die kommenden Ereignisse vor. Helft mit an Eurer Schule oder Hochschule Gruppen der ISSE aufzubauen und beteiligt Euch am Kampf für den Sozialismus.